FDP Stadtverband Hennef

Zusammenarbeit zwischen CDU, FDP und Unabhängigen

Gestern konnte der Presse entnommen werden, dass die FDP nach erfolgreichen Verhandlungen mit der CDU und den Unabhängigen alle weiteren Gespräche mit der SPD und Bündnis 90/Die Grünen abgesagt hat. Bedauerlicherweise quittieren die Grünen diesen fairen Schritt mit persönlichen Angriffen gegen den Fraktionsvorsitzenden Michael Marx und sind sich in ihrer maßlosen Verbitterung sogar nicht einmal zu schade, sich für ihre kommende Oppositionsrolle ausgerechnet ein Motto der AfD zu eigen zu machen!

Wir stellen hiermit klar, dass die FDP Hennef sich ihre Entscheidung nicht leicht gemacht, sondern in mehreren Sitzungen sehr eingehend diskutiert und beraten hat. Letztlich war ausschlaggebend, in welcher Konstellation wir unser Wahlprogramm im Sinne unserer Wähler am besten umsetzen können.

Seitens SPD und Grünen gab es leider selbst nach dem zweiten Treffen keinerlei verbindliche Zugeständnisse, unser Wunsch nach einer schriftlichen Vereinbarung wurde abgetan. Auch haben wir bei den Gesprächen das Engagement des designierten Bürgermeisters sehr vermisst. Insofern bestand bedauerlicherweise nicht einmal über die Schritte der Verhandlungen eine professionelle Basis für eine gute zukünftige Zusammenarbeit.

Bei den Verhandlungen mit der CDU und den Unabhängigen hingegen konnten wir unsere Punkte aus dem Wahlprogramm sachlich diskutieren und gemeinsame Ziele direkt schriftlich fixieren, so dass dank dieser verbindlichen politischen Vereinbarung unsere Anträge für ein besseres Hennef berücksichtigt werden.

Die FDP Hennef hat einige Schnittmengen mit der CDU, aber auch einige Positionen, in denen sie eher mit der SPD und den Grünen übereinstimmte. Als Partei der Vernunft und des Ausgleichs werden wir gute Ideen für unsere Stadt ohnehin nie blockieren. Wir haben unsere Ziele in unserem Wahlprogramm definiert und machen diese nicht von anderen Parteien abhängig, denn wir fühlen uns Hennef und unseren Wählern verpflichtet. Diese haben entschieden, dass die CDU nach wie vor die meisten Sitze im Stadtrat hat. Nur schlechte Verlierer würden diese demokratische Entscheidung des Wählers nicht respektieren. Auf die zornigen Äußerungen der Grünen mag man daher mit Verwunderung oder Entsetzen reagieren, ihre haltlosen Anschuldigungen sind jedoch schnell widerlegt.

Die FDP Hennef wünscht den unterlegenen Parteien, dass diese bald zur Besonnenheit zurückkehren und sich an einer konstruktiven politischen Arbeit im Hennefer Stadtrat beteiligen können. Unseren Wählerauftrag werden wir weiterhin konsequent verfolgen – mit Hennef im Herzen!